Am 17. Mai haben sich über 100 Interessierte zum Webinar der Lärmliga Schweiz zum Thema Schein-Sanierungen nach dem Bundesgerichtsurteil zur Sanierungspraxis im Kanton Luzern zugeschalten, um sich über das Urteil und die daraus resultierenden Auswirkungen für den Lärmschutz in der Schweiz zu informieren.
Denn der Kläger Dominik Hertach, der sich seit 2013 für eine wirksame Sanierung der Luzernerstrasse in der Stadt Kriens einsetzt, die vom Kanton Luzern mit einer Ausnahmeregelung als nicht weiter sanierbar klassifiziert wurde, hat vor Bundesgericht Recht erhalten. Dieses hat in seinem Urteil den Kanton Luzern nun angewiesen, die bisherige Praxis zu überdenken. Während des einstündigen Webinars diskutierte unsere Präsidentin und Gastgeberin NR Gabriela Suter mit dem Kläger Dominik Hertach, dem ausgewiesenen Experten Prof Dr. iur. Alain Griffel der Universität Zürich (Staats und Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Raumplanung, Bau und Umweltrecht) sowie dem Lärmliga-Vizepräsidenten und Juristen Martin Looser (Prozessführender Anwalt vor Bundesgericht in diesem Fall Hertach), welche Bedeutung das Urteil bezüglich Massnahmen zur Strassenlärmsanierung und allgemein den Lärmschutz in der Schweiz hat.
Zu Beginn des Webinars berichtete Dominik Hertach vom langjährigen Prozess, seinem zeit-, nerven- und kostenaufwändigen Einsatz und die dahinterstehende Motivation, dran zu bleiben. Weiter ging Professor Dr. iur. Alain Griffel der Universität Zürich auf die Bedeutung des Bundesgerichtsurteils ein und erläuterte die Auswirkungen für die in der Pflicht stehenden Kantone und Gemeinden in Bezug auf die Praxis der Lärmsanierungen. Für Griffel ist klar: «Es [das Urteil] ist ein Meilenstein auf einem langen und beschwerlichen Weg zu einem besseren Lärmschutz. […] Spätestens mit diesem Urteil ist klar, dass die Strassenlärmsanierung nicht einen einmaligen Akt darstellt, sondern eine Daueraufgabe ist und bereits beurteilte Strassen in periodischen Abständen neu beurteilt werden müssen.» Anschliessend zeigte Martin Looser auf, wie Personen, die von übermässigem Lärm betroffen sind, wirksame Lärmschutzmassnahmen an sogenannten «papiersanierten» Strassen einfordern können.
Sie hatten keine Zeit, das Webinar live mitzuverfolgen? Oder möchten Sie einzelne Passagen noch einmal nachhören?
Hier geht’s zum Link auf den YouTube Kanal der Lärmliga. Sie können das Webinar am Stück anschauen und mit der Pause/Zurück Funktion auch einzelne Passagen wiederholt abspielen.
Achtung, nicht verpassen: Am 21. Juni findet bereits das nächste Webinar statt. Hier gibt es mehr Infos und den Anmeldelink.
