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Pneus machen Lärm
Sophie Ribaut, Vorstand Lärmliga

Sophie Ribaut,
Vorstand Lärmliga

Der Röstigraben in der Lärmbekämpfung

Nicht nur bei den nationalen Abstimmungen ist der Röstigraben spürbar, sondern auch bei der Lärmbekämpfung. Die Westschweizer Kantone setzen in der Lärmbekämpfung vor allem auf Massnahmen an der Quelle, während viele Deutschschweizer Kantone noch immer in Schallschutzwände und -fenster investieren.

Wenn man vergleicht, welche Massnahmen die Kantone im Jahr 2018 eingesetzt haben, um die Situation der Lärmbetroffenen zu verbessern, ergibt sich ein völlig uneinheitliches Bild: Die Kantone Basel-Land, Freiburg, Genf, Glarus, Graubünden, Jura, Neuenburg, Schaffhausen, Solothurn, Waadt und Wallis haben vor allem auf Massnahmen an der Quelle gesetzt, während in den Kantonen Bern, Luzern, Obwalden, Nidwalden, Schwyz, Uri, St. Gallen, Zug und Zürich kaum Massnahmen an der Quelle eingesetzt wurden. Stattdessen errichteten diese Kantone bestenfalls Lärmschutzwände und bauten Schallschutzfenster ein. Meistens aber machten sie gar nichts und erteilten sich selber Erleichterungen. Es blieb somit bei Scheinsanierungen.

In der untenstehenden Abbildung des Bundesamts für Umwelt BAFU kann man sehen, wie viel Prozent der «Personen mit Nutzen» von welchen Massnahmen profitiert haben. Eine «Person mit Nutzen» ist eine Person, deren Lärmbelastung nach der Sanierung um mindestens 1 Dezibel verringert ist.

 

Nachbarn haben sich erfolgreich gewehrt

Quelle: Bundesamt für Umwelt "Sanierung Strassenlärm. Bilanz und Perspektiven"


Wie lässt sich der Röstigraben erklären?

Die Lärmbekämpfung ist ein Ziel des bundesrechtlichen Umweltschutzgesetzes. Man könnte also eine gewisse Einheitlichkeit des Vollzugs erwarten, doch dieser liegt in den Händen von Kanton und Gemeinden. Im Rahmen des Gesetzes können sie selbst entscheiden, wie sie ihre Haupt- und übrigen Strassen sanieren wollen. Warum also setzen die Kantone in der Westschweiz seit mehr als 10 Jahren auf lärmarme Belege oder Tempo 30, sehr viele Kantone in der Deutschschweiz dagegen auf Scheinsanierungen oder auf Lärmschutzwände und Schallschutzfenster? Ausnahme davon ist der Kanton Aargau, welcher seit Jahren lärmarme Beläge eingebaut hat.

Unterschiedliche Strategien der Kantone

Das Umweltschutzgesetz stellt den Vollzugsbehörden eigentlich nicht frei, ihre Strassen mit Erleichterungen und Schallschutzfenstern zu sanieren. Sie sind angehalten, primär mit Massnahmen an der Quelle oder sekundär mit Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg zu sanieren. Zu den Massnahmen an der Quelle zählen lärmarme Beläge und Temporeduktionen – sie verhindern, dass der Lärm überhaupt entsteht. Zu den Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg gehören Schallschutzwände, welche die Verbreitung des Lärms einschränken. Erleichterungen und Schallschutzfenster dagegen sind im Gesetz nicht vorgesehen. Sie sind lediglich als Notlösung für den Einzelfall gedacht, wenn sich eine Sanierung als unverhältnismässig erweist.

Trotzdem sieht die Realität in der Deutschschweiz anders aus. Die Westschweiz fand in lärmarmen Belägen und seit einiger Zeit auch vermehrt in Temporeduktionen einen attraktiven und kostengünstigen Weg, die Bevölkerung effektiv zu schützen. Die Deutschschweiz (mit Ausnahme des Kantons Aargau) dagegen tat diese Lärmreduktionen an der Quelle als technisch unausgereift bzw. als mit dem Strassenverkehrsrecht unvereinbar ab und griff routinemässig und im grossen Stil zu Scheinsanierungen und zum Einbau von Schallschutzfenstern. Seit dem Bundesgerichtsentscheid Zug (Urteil 1C_589/2014 vom 3.2.2016) steht zwar fest, dass dies nicht rechtens war. Obwohl dieser Entscheid eine grosse Resonanz hatte, blieben in der Deutschschweiz Scheinsanierungen die erste Wahl der Vollzugsbehörden. Die Autolobby angeführt von TCS und ACS legte sich gegen Temporeduktionen auch gerichtlich ins Zeug, blieb damit aber zum Glück erfolglos.

Langsam beginnt es nun auch in der Deutschschweiz zu tagen. Echte Lärmsanierungen mit Temporeduktionen und/oder lärmarmen Belägen werden vermehrt zur ersten Wahl. Es bleibt noch viel zu tun, und alle Scheinsanierungen der vergangenen Jahre sind auf Potenzial für Lärmreduktionen an der Quelle zu überprüfen. Die Lärmliga Schweiz wird diesen Kulturwandel begleiten und weiter auf einen rechtskonformen Vollzug der Lärmsanierungen pochen.

Diskutieren Sie mit? Was meinen Sie zu unserem Blogbeitrag? Was denken Sie über die unterschiedlichen Strategien der Kantone in der Lärmsanierung?

Genauere Zahlen zu den Lärmsanierungen in den Kantonen finden Sie hier.

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